Zehn Monate Vollzensur: Chinesische Unruheprovinz hat wieder Internetverbindung

Spiegel Online, 14.05.2010

Im Juli 2009 eskalierte die Situation in der chinesischen Unruheprovinz Xinjiang zum wiederholten Male in tödlicher ethnischer Gewalt. Peking sorgte mit massivem Polizeieinsatz für Ruhe – und mit einer rigiden Vollzensur des Internet. Die Kommunikationssperre wurde nun aufgehoben.

Peking – Zehn Monate nach den Unruhen in der chinesischen Uiguren-Region Xinjiang haben die Behörden dort den Zugang zum Internet wieder freigegeben. Die Internetdienste seien „vollständig“ wieder hergestellt worden, teilte die Regierung der autonomen Region im Nordwesten des Landes am Freitag mit. Zugleich warnte die Regierung, gegen jeden vorzugehen, der „schädliche Informationen“ verbreitet. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua nutzen in Xinjiang sieben Millionen Menschen das Internet.

In der der mehrheitlich von Muslimen bewohnten Region hatten Sicherheitskräfte Anfang Juli 2009 eine zunächst friedliche Demonstration von Uiguren niedergeschlagen. Bei den folgenden Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen der muslimischen Minderheit und Han-Chinesen wurden nach Behördenangaben fast 200 Menschen getötet, die meisten von ihnen Han-Chinesen.

Schon zuvor war es allerdings zu gewalttätigen Auseinandersetzungen zwischen den Ethnien gekommen, die sich an Nachrichten über eine angebliche Vergewaltigung entzündeten und erste Todesopfer gefordert hatten. Bald darauf eskalierte die Situation: Es gab bürgerkriegsähnliche Zustände mit Straßenschlachten zwischen den Ethnien und Sicherheitskräften, Schätzungen zufolge kamen mehr als 1400 Menschen zu Schaden

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