USA und China nehmen Dialog über Menschenrechte wieder auf
AFP, 14.05.2010
Washington — Nach zweijähriger Unterbrechung haben die USA und China ihren Dialog über die Menschenrechte wiederaufgenommen. Die Delegationen unter Leitung des ranghohen US-Außenamtsvertreter Michael Posner und seinem chinesischen Kollegen Chen Xu trafen sich in Washington. Die US-Regierung hatte im Vorfeld der zweitägigen Gespräche angekündigt, Themen sollten unter anderem die Religionsfreiheit sowie die Freiheit im Internet sein.
Ein für Beginn des Jahres anvisierter Termin war wegen des Ärgers der chinesischen Regierung über das Treffen von US-Präsident Barack Obama mit dem Dalai Lama und die US-Waffenverkäufe an Taiwan nicht zustandegekommen.
Die letzte Runde des US-chinesischen Menschenrechtsdialogs hatte im Mai 2008 stattgefunden. Das Thema ist für die Beziehungen beider Staaten heikel: Die USA halten der Volksrepublik regelmäßig Defizite bei der Achtung der Menschenrechte vor; China reagiert darauf in der Regel mit Verärgerung und dem Vorwurf der Einmischung in innere Angelegenheiten.
Zehn Monate nach den Unruhen in der chinesischen Uiguren-Region Xinjiang gaben derweil die Behörden dort den Zugang zum Internet wieder frei. Die Internetdienste seien „vollständig“ wieder hergestellt worden, teilte die Regierung der autonomen Region im Nordwesten des Landes mit. Zugleich warnte die Regierung, gegen jeden vorzugehen, der „schädliche Informationen“ verbreitet. Nach Angaben der amtlichen Nachrichtenagentur Xinhua nutzen in Xinjiang sieben Millionen Menschen das Internet.
In der der mehrheitlich von Muslimen bewohnten Region hatten Sicherheitskräfte Anfang Juli eine friedliche Demonstration von Uiguren niedergeschlagen. Bei den folgenden Auseinandersetzungen zwischen Angehörigen der muslimischen Minderheit und Han-Chinesen wurden nach Behördenangaben fast 200 Menschen getötet, die meisten von ihnen Han-Chinesen. Als Folge hatten die Behörden die Kommunikationswege stark eingeschränkt: Email- und Internetdienste wurden abgeschaltet, Telefongespräche auf die Region begrenzt.
Auch unter normalen Umständen herrscht in China eine strenge Internetzensur. Die fast 400 Millionen Nutzer in dem kommunistischen Land dürfen auf viele ausländische Seiten wie das Internet-Netzwerk Facebook und das Video-Portal Youtube nicht zugreifen.
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