Guantánamo-Schließung: Obama setzt auf deutsche Hilfe

Zeit Online, 30.05.2010

Die US-Regierung erwartet, dass Deutschland Ex-Gefangene aus Guantánamo aufnimmt. Nur wenige der Häftlinge sollen gefährlich sein.

Bundesinnenminister Thomas de Maiziere steht kurz vor einer der schwierigsten Entscheidungen seiner bisherigen Amtszeit: Soll er die Aufnahme von Guantánamo-Häftlingen in Deutschland genehmigen, die in den USA zur Freilassung bestimmt sind, aber nicht in ihre Heimat zurückkehren können? Ein hohes Mitglied der Obama-Regierung bestätigte dem Tagesspiegel, Amerika hoffe auf Hilfe aus Berlin, die Antwort stehe aber noch aus.

Zwölf europäische Länder haben bereits Gefangene aufgenommen, erst kürzlich Spanien einen Mann aus Jemen und Bulgarien einen Syrer. Andere Aufnahmeländer sind Albanien, Belgien, Frankreich, Georgien, Irland, Portugal, die Slowakei, die Schweiz, Spanien und Ungarn. Italien akzeptierte zwei, um sie vor Gericht zu stellen. Der Beauftragte der US-Regierung, Dan Fried, hatte mehrfach Europa bereist, de Maiziere war Ende April in Washington, wo er Gespräche über das heikle Thema führte.

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