Europe Online Magazine, 21. Juli 2011

Der Menschenrechtsdialog mit China ist schwierig. Bei der politischen Verfolgung beißt der deutsche Menschenrechtsbeauftragte Löning auf Granit. Mit Defiziten in der Strafjustiz oder Folter im Polizeiwesen gehen seine chinesischen Gesprächspartner hingegen offener um.

Peking (dpa) – Trotz großer Differenzen sieht der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, auch Verbesserungen im Menschenrechtsdialog mit China. Nach einer neuen, zweitägigen Gesprächsrunde zog der FDP-Politiker am Donnerstag vor Journalisten in Peking eine gemischte Bilanz: «Es war eine konstruktive, sachliche Atmosphäre – trotz aller Gegensätze und Kontroversen.» Frühere Dialoge seien schon «feindseliger» abgelaufen.

Allerdings wurde ein geplantes Abendessen Lönings mit «interessanten chinesischen Persönlichkeiten» in der Botschaft von chinesischer Seite verhindert. Geladene chinesische Gäste wurden unter Druck gesetzt, die Einladung des Botschafters auszuschlagen. «Sie bekamen heute einen Anruf», sagte Löning enttäuscht.

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