tagesschau.de, 22.10.2020

Unten ein Artikel aus der tagesschau.de, Foto Hasselt modPremium.

Chinas Reaktion auf den 5G-Ausschluss von Huawei in Schweden ist eindeutig: Die Staats- und Parteiführung droht der schwedischen Wirtschaft mit Vergeltung. Die Regierung in Stockholm solle ihren Entschluss, Huawei vom Aufbau des 5G-Netzes auszuschließen, zurücknehmen, sagte der Sprecher des chinesischen Außenministeriums Zhao Lijian in Peking. Falls sie das nicht tue, drohten negative Folgen für die in China tätigen schwedischen Unternehmen.

Schweden schließt Huawei von 5G-Aufbau aus

Hintergrund ist eine Entscheidung der schwedischen Telekommunikationsbehörde. Sie hatte am Dienstag entschieden, dass sich das chinesische Hightech-Unternehmen Huawei nicht am Aufbau des neuen Mobilfunkstandards 5G in Schweden beteiligen darf. Betroffen ist auch das chinesische Technologieunternehmen ZTE. Bemerkenswert ist auch, dass die Behörde in Stockholm die Volksrepublik China als „eine der größten Bedrohungen für Schweden“ bezeichnet hatte.

Westliche Geheimdienste, politische Analysten und Politiker sehen in Huawei und anderen chinesischen Hightechunternehmen ein Sicherheitsrisiko. Denn sie seien eng mit der kommunistischen Führung in Peking verbunden. Vor allem in vielen demokratisch regierten Staaten sorgt man sich deswegen, dass das diktatorisch regierte China mit Huaweis Hilfe Einfluss nimmt auf wichtige Kommunikationsinfrastruktur.

Huawei weist Vorwürfe zurück

Das Unternehmen selbst weist alle Vorwürfe vehement zurück. Aus Sicht des amtierenden Huawei-Geschäftsführers Guo Ping steckt hinter dem wachsenden internationalen Misstrauen gegen seine Firma die US-Regierung. Ende September sagte Guo in Shanghai: „Wie Sie alle wissen, steckt Huawei dieser Tage in einer schwierigen Lage. Die ständige Aggression der US-Regierung uns gegenüber setzt uns erheblichem Druck aus. Zurzeit ist unser oberstes Ziel, das zu überleben.“

Neben Schweden haben auch Großbritannien, die USA, Australien, Taiwan und Japan Huawei vom 5G-Aufbau ausgeschlossen. Auch in Frankreich, Italien, Belgien und Tschechien etwa wird das chinesische Hightechunternehmen vermutlich nicht zum Zuge kommen. In Deutschland steht eine Entscheidung noch aus. Innerhalb der Parteien und Bundestagsfraktionen gibt es verschiedene Meinungen. Bundeskanzlerin Angela Merkel  und Wirtschaftsminister Peter Altmaier von der CDU haben sich zuletzt für Huawei eingesetzt.