Der Stern, 10.01.2022

Unten ein Artikel aus der Der Stern, Foto AFP.

Chinas Präsident Xi Jinping hat den ehemaligen Leiter einer Anti-Terror-Spezialeinheit in Xinjiang zum neuen Kommandeur der chinesischen Armee in Hongkong ernannt. Generalmajor Peng Jingtang, stellvertretender Stabschef der Bewaffneten Volkspolizei, einer paramilitärischen Polizeieinheit, werde die Hongkonger Garnison künftig leiten, berichtete die amtliche chinesische Nachrichtenagentur Xinhua am Sonntag.

Über Pengs Werdegang ist nur wenig bekannt. Vor drei Jahren berichtete Reference News, das zur Nachrichtenagentur Xinhua gehört, Peng leite die Spezialeinheit „Bergadler“ in der Provinz Xinjiang, die damals „für den Anti-Terror-Bedarf in der Region und in ganz China“ neu gebildet wurde.

Aktivisten zufolge begeht Peking in der westchinesischen Provinz Xinjiang Menschenrechtsverletzungen an der überwiegend muslimischen Minderheit der Uiguren. Unter anderem wird China beschuldigt, hunderttausende Uiguren in Umerziehungslagern zu internieren und zur Arbeit zu zwingen.

Auch in Hongkong baut Peking seinen Einfluss seit den pro-demokratischen Massenprotesten des Jahres 2019 massiv aus. Der früheren britischen Kronkolonie Hongkong waren bei ihrer Übergabe an China 1997 Sonderrechte gewährt worden. Unter anderem hat die Metropole eine eigene Polizei, Peking unterhält dort jedoch Militärkasernen. Das 2020 eingeführte umstrittene „Sicherheitsgesetz“ ermöglicht es Sicherheitsbeamten aus Festland-China zudem, offen in der Stadt zu agieren.