Kundgebung am Tag der Menschenrechte: Die Olympischen Spiele 2008 in Peking und die Menschenrechte in China

Veröffentlicht am 05.12.2007

Der 10. Dezember ist weltweit der Tag der Menschenrechte. Diese sind länderübergreifend und schließen diegesamte Menschheit ein. Demokratie, die Achtung der Menschenrechte, Rechtstaatlichkeit und die Wahrung der Gerechtigkeit sind Grundwerte. Dennoch verschärfen sich die diktatorischen und despotischen Maßnahmen und Menschenrechtsverletzungen der chinesischen Volksrepublik.

Die politische, ökonomische und soziale Unterdrückung im Bereich der Erziehung, Sprache und Kultur insbesondere Ostturkestans und die willkürlichen Verhaftungen, die gerichtslosen Verurteilungen und Assimilationen der Volksrepublik China in diesem Gebiet sind unerträglich.

Obwohl die chinesische Regierung versprach, die Menschenrechte zu respektieren und Verbesserungsmaßnahmen vorzunehmen, um Gastgeber der Olympischen Spiele in Peking 2008 zu werden, hält sie nicht ihr Wort. Im Gegenteil -die willkürlichen Verhaftungen und die gerichtslosen Verurteilungen insbesondere in Ostturkestan und Tibet verhärten sich und die Lage dort verschlechtert sich drastisch.

Am 8. November 2007 wurden die sechs uigurischstämmigen politischen Häftlinge Abdülweli İmin, Muhtar Setivaldi, Qurban Mamut, Ahmat Rahman, Imin Mehman und Parhat Yaqup in der Stadt Kashgar zum Tode verurteilt. Ihnen wurden grundlegende Rechte wie der Anspruch auf einen Anwalt oder auf Verteidigung vor Gericht nicht gewährt.

Wir verurteilen aufs allerschärfste die illegale, gesetzeswidrige und unmenschliche Handlungsweise der chinesischen Regierung. Es ist inakzeptabel und widerspricht dem Sinn der Olympischen Spiele, die den Frieden, die Freundschaft und die Demokratie symbolisieren, dass ein Land wie China, das von seinem diktatorischen Weg nicht abweicht, dieGastgeberschaft gewährt wird.

Um gegen die Olympischen Spiele 2008 in Peking, die willkürlichen Verhaftungen, die gerichtslosen Verurteilungen und die politische, wirtschaftliche, kulturelle und religiöse Unterdrückung der Menschenrechte in Ostturkestan und in Tibet zu protestieren, veranstaltet der Weltkongress der Uiguren und die Ostturkistanische Union in Europa in München unter dem Motto „Die Olympischen Spiele in Peking 2008 und die Menschenrechte in China“ eine Kundgebung.

Wir laden zu dieser Kundgebung jeden ein, der die Menschrechte für universelle Rechte hält, sie verteidigt und dieDiktatur und die Tyrannei als Bedrohung für die Menschheit sieht.

Datum: Montag, 10.12.2007, 17.00 Uhr

Ort: Karlsplatz Stachus, München

Kontakt:Dolkun İsa (Vorsitzender der Ostturkestanische Union in Europa, e.V.)

Tel: 089/54321999, Fax: 089/54349789 Email: [email protected]