DW, 21.10.2021

Unten ein Artikel aus der DW, Foto Getty Images.

„Es gibt allgemeine und systematische Menschenrechtsverletzungen, Folter, Zwangssterilisation, sexuelle Gewalt“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung, die vom französischen UN-Botschafter Nicolas De Rivière verlesen wurde.

Beobachter sollen Zugang bekommen

Peking müsse Beobachtern der Vereinten Nationen ungehinderten Zugang zu den betroffenen Gebieten gewähren. Die Stellungnahme wurde am Donnerstag von 43 Ländern in einem Menschenrechtsausschuss der UN-Vollversammlung unterstützt.

In Xinjiang sind nach Schätzungen von Menschenrechtlern etwa eine Million Angehörige muslimischer Minderheiten inhaftiert. Die Regierung in Peking wirft uigurischen Gruppen Separatismus und Terrorismus vor. Kritiker sprechen von Umerziehungslagern, in denen Uiguren mit teils brutalen Mitteln auf die Linie der kommunistischen Partei gebracht werden sollen. Peking nennt sie Berufsbildungseinrichtungen, die von den Insassen freiwillig besucht würden.

China hatte Druck gemacht

Neben einer Reihe von europäischen Staaten gehören auch die USA, Kanada, Japan, die Türkei, Liberia und Eswatini zu den Unterzeichnern der Erklärung. Diplomatenangaben zufolge hatte China zuvor immensen Druck auf einzelne Staaten ausgeübt, sich nicht anzuschließen. Unter anderem sei ärmeren Ländern, die durch eine UN-Mission unterstützt werden, mit Konsequenzen bezüglich des Engagements gedroht worden.

Ein Beispiel: Erst vergangene Woche war die UN-Mission im Karibikstaat Haiti nach schwierigen Verhandlungen verlängert worden. China deutete zunächst an, ein Veto einlegen zu wollen und übte so Druck auf Haiti aus. Folge: Anders als bei einer ähnlichen Erklärung im vergangenen Jahr mit 39 Unterzeichnern unterstützte Haiti das Dokument, das Chinas Umgang mit den Uiguren anprangert, diesmal nicht.